Die Reklame Ihre Kunst Und Wissenschaft

DIEVORPRUFUNG DER WARENZEICHEN AUF IHRE EINTRAGUNGSFÄHIGKEIT VON PAUL RUBEN achdem idi dieBedeutung der Warenzeichen fur die Reklame <S. 1) beleuditet håbe, lohnt es fidi wohl der Miihe, einmal nachzuforfchen, auf welchem Wege ein Warenzeichen am fdinellften zur Eintragung beim Patentamte gelangen kann,- — denn hier gilt ganz befonders dasWort: Zeit ift Geld. — Während beim Patentamte jede Patentanmeldung unter Hinzuziehung eines ungeheuren in- und ausländil&en Materials auf das eingehendfte einer Vorprufung unterworfen wird und der Anmelder durdi Verfugungen und Vorbefcheide die Anficht des Patentamtes erfährt — hierzu feine MaBnahmen treffen kann, indem er entweder auf die Anmeldung verziditet, oder ihr unter Beruckfiditigung des entgegengehaltenen Materials zum Siege verhilft — muB der Anmelder von Warenzeichen wochen-, oft monatelang in des Wortes wahrfter Bedeutung im Dunkeln tappen. — Endlidi einmal erfährt er, daB eine Unfumme von Hinderniflen und Wider^ fprudien feiner Anmeldung fich entgegenftellen. Es gehört nidit zu den Seltenheiten, wenn der Anmelder glaubt, er håbe feine Pflidit getan, indem er die Anmeldung einem Patentanwalt iiber- geben, oder aber felbft durdi Einfichtnahme beim Patentamte in die »Klafle« fidi davon iiberzeugt håbe, daB fein beabfiditigtes Zeichen nodi nidit eingetragen fei! Lim es vorweg zu nehmen, gerade die eigentumlidie Einriditung der Klafleneinteilung ift meines Brädbitens läiuld daran, daØ beim Patentamte eine Vorprufung zur Zeit nicht möglidh ift, und daB koftbare Zeit ver* ftreidit, ehe das Refultat einer Warenzeichen ^Anmeldung bekanntgegeben werden kann. Wenn der Anmelder glaubt, daB die Klafleneinteilung des Patentamtes ihm geniigend Aufklärung gibt, dann befindet er fidi in einem auBer- ordentlidien Irrtum. — Hiervon håbe idi mich wiederholt uberzeugen können. — tlngeheuer groB kann der Sdiaden fein, wenn man in dem bereditigten Glauben, ein Warenzeichen fei eintragungsfähig, koftfpielige Vorbereitungen trifft! — Nicht felten werden Plakate, Packungen, kurz Druckfachen jeder Art beftellt, die Reklame beginnt unter dem Sdiutze des 183