Die Reklame Ihre Kunst Und Wissenschaft

Icheinbar ficheren Warenzeidiens unter dem Wortzeidien oder Bildzeidien, bis auf einmal fidi herausftellt, dal) das Warenzeidien nidit eingetragen werden kann, oder aber dafl irgend welche gefetzlidie Hindernifle dem Gebrauche des Zeidiens entgegenftehen. Prozcfle, Unannehmlichkeiten, Verlufte find nidit felten die Folgen, falis man fich nidit vorher uber die tatfächlidie Bel&affenheit des projektierten Warenzeidiens unterrichtet hat. — Das fonft ganz vorziiglich bewährte Syftem des Kaiferlidien Patentamtes verfagt bezuglidi der Warenzeidien® Äbteilung in jenem Punkte, wo das Interefle von Induftrie, Handel und Gewerbe am gröBten ilt. — Und diefes Interefle liegt in der unbedingten Rechtsfidierheit. Es klingt geradezu wie eine Ironie des Sdiicfcfals, wenn man aus den Berichten des Kaiferlidien Patentamtes erfehen muB, dal) diefes auf die WarenzeidhenÆintragungen 100 Prozent mehr Ausgaben hat, als die Einnahmen betragen. — Jedes auf Erwerb angewiefene Private Unternehmen wiirde unter foldien Umftänden die Lehren aus einer der^ artigen Einrichtung gezogen haben. — Es entzieht fich meiner Kenntnis, aus welchem Grunde das Kaiferlidie Patentamt an diefer fo hodL bedeutfamen Einrichtung keinerlei Ånderungen trifft, und ich mödhte aus^ driicklich betonen, dal) diefe meine Kritik keineswegs eine abgefHiloflene fein folL — Nodi viel weniger will idi dem hervorragenden Unternehmen des gei (tigen Eigentums und des gewerblidien Reditsfdiutzes aus diefem Mangel einen Vorwurf konftruieren. — Im Interefle der Volkswirtfchaft und nidit zuletzt im Interefle derjenigen, die Reklame machen, muB einmal in diefen Winkel hineingeleuchtet werden. Um zu einem Urteil zu gelangen, möchte idi erklären, daB meines Erachtens der Mangel einer Warenzeichen^ J/ørprzz/zz/z^beimPatent^Ainte fehr viel Sdiuld daran tragt, daB heute uber 50 Prozent aller Anmeldungen abgewiefen werden muffen. — Diefe Schuld vergröBert fich aber dadurch, daØ der Unternehmer nidit in der Lage ift, vor der langwierigen Entl&eidung des Patentamtes irgend etwas zu unternehmen, daB er koftbare Zeit unbenutzt verltreidien laflen muB, und daBfelbftbei einem nicht vorgepruften und dennoch eingetragenen Warenzeidien eine Reditsunfidierheit Platz gegriffen hat, die mit voller Bereditigung den Unternehmer beunruhigen muB. Die Folgen diefer eigentumlichen Einrichtung find denn audi mannig^ faltig. — Idi mufi es mir verlagen, an dieter Stelle näher darauf ein^ t85