Ausstellungszeitung Nürnberg 1906

Or. 31 Bayerifche Subildums-handes«Huskellung 1906 Seite 715 von neuem angestimmt. Der betreffende Beamte hatte eben nur seinen Werkmeister mit der Sache vertraut gemacht und da beide die Fabrik mit ihrem Geheimnis verlieBen, war man so weit wie zuvor. Man mag diese Handlungsweise auslegen wie man will, jedenfalls geht aber aus diesem Beispiel hervor, daB auf diese Art und Weise manehes Wissen der Allgemeinheit entzogen wird. Bevor wir nun auf die die Sicherstellung der Er- finderrechte abzielenden Vorschlåge, welche bis hente nach dieser Richtung hin gemacht wurden, einer Er- orterung unterziehen, wollen wir noch einige allge- meine Betrachtungen anstellen und die einschlågige auslåndische Patentgesetzgebung zum Vergleich bringen. In einem, in der Zeitschrift »Gewerblicher Rechts- schutz und Urheberrecht" (8. Jahrgang, Nr. 11) ver- offentlichten Aufsatz sagt Regierungsrat Erich von Bohmer, daB der bis zum Jahre 1903 vom Reichs- gericht aufgestellte Grundsatz deshalb von groBer Hårte gegen den Dienstverpflichteten sei, weil die Daner eines Dienstverhåltnisses oft nur wenige Tage oder Wochen oder Monate dauere, wåhrend der Dienst- berechtigte trotz alledem befugt bleibt, auf 15 Jahre hinaus allein die Fruchte der geistigen Dienstverpflich- teten zu genieBen. In der eben erwåhnten trefflichen Arbeit Erich von Bohmers wird n. a. auch ausgefuhrt, daB die Grund- såtze des Reichsgerichtes, worunter diejenigen zu ver- stehen sind, welche auch bei mangelndem Vertrag die Erfindung dem Dienstherrn zusprechen, nicht fur die in unserem Rechtsstaat nur noch existierende freie Arbeit passen. Bei dieser reiche die Verpflichtung des- jenigen, der Dienste zu leisten hat, nur so weit, wie er sie durch freie EntschlieBung ubernommen habe. Håbe er seine Zustimmung nicht gegeben, daB alle Rechte ans den Erfindungen, die Ergebnisse seiner Diensttåtigkeit sind, dem Dienstherrn zustehen sollen, so sei kein Vertrag in diesem Sinne zustande ge- kommen. Unsere Rechtssprechung teilt diese An schauung nicht, anders hingegen verbalt es sleb in England. Besteht keine Abmacbnng hinsicbtlich der Rechte der Parteien an etwaigen Erfindungen, die der Angestellte innerhalb des ihm zugewiesenen Tåtigkeits- gebietes macht oder liegt keine vertragliche Bestimmung vor, nach welcber der Angestellte diese Erfindungen abzutreten bat, so gehoren dieselben nach engliscbem Recbt dem Angestellten. Eine Ausnabme ist jedoch als gegeben zu erachten, wenn es sicb nm eine unter- geordnete Hilfserfindung des betreffen- den Angestellten handelt und wenn der Dienstgeber als Urheber des Grundge- dankens in Betracht kommt. (SchluB folgt.) Allerlei aus der Praxis. Das elektrische Mikrometer. P. E. Shaw hat ein neues verbessertes elektrisches Mikrometer konstruiert, das aus einer Reihe von ungleicharmigen Stahlhebeln besteht, deren letzter eine Platin -Iridiumspitze erhalt, die einer genau einstellbaren Platte gegenuber steht. Sobald die Spitze mit der Platte in Beruhrung kommt, ertdnt ein Telephon. An dem langen Arm des ersten Hebels kann mit Hilfe der Mikrometer- schraube und Spiegelablesung dann nachgewiesen werden, bei welcher Stellung der Kontakt erfolgt ist. Wie die Beiblåtter zu den Annalen der Physik mitteilen, kdnnen auf diese Weise Stårken von 1:25000 000 mm gemessen werden. Ti. Verhalten von Zementbeton gegen Flussigkeiten. Ein so schåtzenswerter Baustoff auch Zementbeton ist, so muB jedoch Vorsorge getroffen werden, daB dieser nicht gewissen schådigenden Einflussen ausgesetzt wird, die gerade ihn sehr rasch zu zersetzen vermogen. Hierhin gehoren namentlich salzhaltige Flussigkeiten, die den Beton in verhåltnismåBig kurzer Zeit murbe machen, wåhrend sie z. B. gewohnlichem Mauerwerk gegenuber nur von viel geringerem Einflusse sind. So wurde vor einigen Jahren bereits ein Fall bekannt, in dem eine Betonrohrleitung zu Kanalisationszwecken durch Abwåsser zerstort worden war, die von einer Dampfkesselanlage aus in den Boden versickerten, und die zur Reinigung des Kesselwassers benutzten Chemikalien mit sich fuhrten. Neuerdings wird aus Osnabruck berichtet, daB hier ein aus Stampfbeton hergestellter Sammelkanal durch die Einwirkung saurer Qrundwasser zerstort worden ist. Diese Orundwåsser stammten aus einem Moorboden, der schwefelkieshaltig war. Hieraus ent- wickelte sich dann durch die oxydierende Einwirkung von Luft und Feuchtigkeit Schwefelsåure, die den Zement in Gips verwandelte. Es muB deshalb uberall, wo Zementbetonmauerwerk in Frage kommt, gehorige Rucksicht auf die Grundwasserverhåltnisse, wie auch auf die sonst in den betreffenden Gebåuden oder in deren Nåhe vorhandenen Flussigkeiten jeder Art genommen werden. Falls das Qrundwasser sauer oder stark salzhaltig ist, darf Beton zu Fundamenten uberhaupt nicht verwendet werden; wenn saure oder salzhaltige Gebrauchswåsser in Frage kommen, muB fur deren anderweitige Ableitung Sorge getragen werden. Rauter. Eine IJmwålzung im Schwefelsåureherstellungs- verfahren. Auf der kurzlich stattgefundenen 50. Hauptversammlung des Vereins deutscher Ingenieure machte Prof. Muthmann eine wichtige Mitteilung, dahin gehend, daB es ihm gelungen sei, ein neues Ver- fahren zur Herstellung von Schwefelsåure aufzufinden. Zu diesem Zweck wird schweflige Såure, also das Gas, wie es aus Schwefel- kiesrostofen und aus åhnlichen Quellen entweicht, der elektrischen Hochspannungsflamme ausgesetzt und erleidet hierdurch einen inneren Zerfall in Schwefelsåureanhydrid und Schwefel, welch letzterer wiederum unter Luftzutritt zu schwefliger Såure verbrennt und dann wieder in den Kreislauf zurucktritt. Die Ausbeute be- trågt 97°/o. Der Redner stel1te eingehendere Mitteilungen fur spåter in Aussicht. Da diese wichtige Tatsache nur nebenbei erwåhnt wurde und in vielen Berichten uber die Versammlung nicht Aufnahme ge- funden haben durfte, so sei hier ganz besonders darauf hinge- wiesen. Rauter. SchluB des redaktionellen Teiles der Technologischen Mitteilungen des Bayerischen Gewerbemuseums,