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lich landfchaftlidi hervorragendeGegenden darftellen, fo daB fur fieeinVerbot im Sinne des Verunftaltungsgefetzes erlaflen werden konnte. Nach diefem Gefetz bilde der Llmftand, dal) eine Gegend landfchaftlidi hervorragend fei, lediglidi den Beweggrund zum ErlaB der betreffenden adminiftrativen Verordnung. Diefe Auffaflung, der eine Begriindung nicht gegeben wurde, ift redits- irrig. Der Senatpräfident des Königlichen Oberverwaltungsgerichts, Sdiultzenftein, fuhrte <in DJZ. 1912 S. 468> zutreffend ihr entgegen aus: »DaB das Gericht die Notwendigkeit und ZweckmäBigkeit von Polizei- verordnungen nicht prufen darf, fteht nicht entgegen, Denn nicht hierum, fondern dårum handelt es fich, ob die Polizeiverordnung fich noch in den Grenzen hält, innerhalb deren das polizeilidie Verordnungsrecht allein be- fieht. Da nur ein befonderes, durdi Vorhandenfein einer hervorragenden Gegend bedingtes Verordnungsredit gegeben ift, fo ift jede Verordnung, die ohne diefe Vorausfetzung erlaflen wird, nach §§ 15, 17 des Gefetzes fiber diePolizeiverwaltung vom ll.März 1850, §§ 13, 15der Verordnung vom 20. September 1867 und § 14, 16 des Gefetzes vom 7. Januar 1870 ungiiltig, weil die Befugnis zu ihrem Erlafle, die fachliche Zuftändigkeit dafur, uberfchritten worden ilt und fie deshalb gegen das objektive Redit verftöBt. Infoweit aber haben der Strafs und Verwaltungsridhter das Recht und die Pflidit zur Prufung.« (Ubereinftimmend Loening in »PreuBildies Verwaltungsblatt« 1912, Seite 539, a. M. GoldfHimidt, Die preuBilchen Gefetze gegen Verunftaltung 1912 Seite 35.> In einer von mir erwirkten Entfcheidung vom 23. September 1912 <1. S. 648. 12> hat das Königlidie Kammergericht denn audi diefe feine Rechtsauffaflung umgeftoBen und ausgefuhrt, der erkennende Senat håbe im Gegenfatz zu feinem fruheren Standpunkt die Uberzeugung erlangt, die Frage, ob die Gegend landfHiaftlich hervorragend fei oder nicht, miifle dodi der Prufung des Richters unterliegen. Das Gefetz kenne den Begriff der Verunzierung nur bei landfchaftlidi hervorragenden Gegenden. Das Geridit könne deshalb eine Verunzierung im Sinne des Gefetzes nur dann feftltellen, wenn eine landfdhaftlidi hervorragende Gegend in Prage ftehe. Es muffe alfo prufen durfen, ob der betreffenden Gegend diefe Eigenfchaft beizumeHen fei. Da fonadi das Kammergericht in radikaler Weife feine 35