Ausstellungszeitung Nürnberg 1906

Hr. 4 Bayerifche 3ubilaums = kandes«flusffellung 1906 Seite 89 teueren Magnesiums durchfuhrbar ist. Da Kalzium bei hoherer Temperatur energisch mit fast allen Gasen reagiert, so kann man einen Apparat mit wenig tein verteiltem erhitzten Kalzium evakuieren, wobei nur Argon und die ubrigen Edelgase zuruckbleiben. Ferner sind mit Hilfe tein verteilten Kalziums nach dem Thermit- verfahren von Goldschmidt Metalloxyde und Sulfide mit gutem Erfolge zu Metallen reduziert worden. Auch scheidet Kalzium aus geschmolzenem Cerchlorid Ger- metall ab. Moglicherweise kommt noch die Verwendung von Legierungen des Kalziums in der Metallraffinerie und -gieBerei — z. B. in der Bronze- und Messing- gieBerei erscheint sie sehr aussichtsvoll - in Betracht- Wohl die groBte Aussicht bietet sich fur das Metall in der Stahldarstellung und EisengieBerei. Beim Ab- kuhlen von gegossenem Stabl bilden sich bekanntlich Blasen aus Kohlenoxyd, Stickstoff und Wasserstoff. Mit diesen Gasen reagiert aber Kalzium bei hoben Tem- peraturen auBerst lebhaft, eine Blasenbildung wird des- halb bei Zusatz von Kalzium vermieden. Ferner werden die letzten im Eisen enthaltenen Reste von Phosphor, Schwefel und Sauerstoff durch Kalzium aus demselben entfernt. Den Kohlenstoffgehalt kann man durch Zu- satz von entsprechenden Mengen Kalzium in gewissen Grenzen genau regeln, da Koblenstoff mit Kalzium Kalziumkarbid hildet. GieBt man z. B. GuBeisen auf =□ Kalzium, welches sich in einem vorgewårmten Tiegel befindet, so tindet eine lebhafte Reaktion statt. Das Eisen wird ganz dunntiussig durch die dabei ent- wickelte Wårme. Es entstebt an der Oberflåche eine Schlacke, welche mit Wasser Azetylen und Phosphor- wasserstoff lebhaft entwickelt. Das nach vollendeter Reaktion in Formen gegossene Fisen zeigt eine be- deutend hellere Farbe und feinkbrnigeres Gefuge als das nicht mit Kalzium behandelte Fisen, abnelt uber- haupt mehr dem Stabl als dem GuBeisen. Diese Ver- wendung kommt wesentlich fur QualitåtsguB in Frage. Zurzeit benutzt man als Desoxydationsmittel in der Eisenindustrie Aluminium, jedoch entfernt dies weder den eingeschlossenen Stickstoff und Wasserstoff, noch Phosphor, Schwefel und Koblenstoff. Das schwach aluminiumhaltige Eisen ist nicht so gut wie das reine Eisen, was Zug- und Bruchfestigkeit anlangt. Legiert sich nun Kalzium nicht in dem MaBe wie Aluminium mit Eisen oder verleiht es demselben keine anderen unangenehmen Eigenschaften, so wird wahrscheinlicb das Aluminium durch Kalzium in der Stablindustrie und EisengieBerei verdrangt werden. Uber die Flerstellungsmethoden der dem Kalzium nabe verwandten Metalle Strontium und Barium liegen auch schon zablreicbe Arbeiten vor, jedoch haben diese bisber keine praktisebe Bedeutung. Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster. Von Ingenieur Hammer, Nurnberg. (Fortsetzung.) % aeb der bisherigen Praxis des Reicbsgerichts sind aber Maschinen im strengen Sinne ge- -1- nommen nicht als Arbeitsgeratschaften oder Gebrauebsgegenstande anzuseben und daber vom Ge- brauchsmusterschutze auszuscblieBen. DaB diese Auf- fassung den Beifall der Maschinenindustrie nicht findet, durfte begreitlich sein, denn es ist nicht einzusehen, warum Maschinen, die ja doch zum Gebrauche be- stimmt und als Arbeitsgerate autzutassen sind, nicht schutzfåhig sein sollen. Allerdings kann bier der Fin- wand erhoben werden, daB man, wie oben hervor- gehoben und wie in einer Entscheidung des Reichs- gerichts ausgetuhrt wird (R. G. E. v. 8. 5. 97), unter Arbeitsgeratschaften oder Gebrauchsgegenstanden i m allgemeinen relativ einfache Werkzeuge und Vorrich- tungen, nicht aber kunstlicbe, aus vielen ineinander- Lreifenden Arbeitsmitteln zusammengesetzte, zur Be- wegung durch Naturkråfte bestimmte Maschinen etc. 2u verstehen hat. Diese Anscbauung kann aber an der latsache nichts andern, daB auch komplizierte Maschinen nichts anderes als Arbeitsgeratschaften darstellen und die bereebtigte Forderung, auch solche Maschinen zum tiebrauchsmuster zuzulassen, wird immer dringender Erhoben. Uber die Begrifte „Arbeitsgeratschaften" und „Ge- brauebsgegenstande" fuhrt Dr. Arnold Seligsohn in seinem Kommentar zum Gebraucbsmusterscbutzgesetz in zutrettender Weise tolgendes aus : „Es ermangelt beiden Begritten die Prazision. Ge- brauchsgegenstand ist sprachlich jeder Gegenstand, welchen man gebrauchen kann; Gegenstande, welche unter keinen Umstanden gebraucht werden konnen, gibt es tast gar nicht, sodaB man beinabe jeden Gegen- stand einen Gebrauebsgegenstand nennen kbnnte. Ar- beitsgeratschaft bezeichnet sprachlich eine Geratsebaft, welche zum Arbeiten benutzt wird, umfaBt also nicht bloB die Hobet und Axte des Zimmermannes, sondern auch das Ldschblatt und die Stahlteder des Schreibers. Die Grenze ist solange nicht mit Sicherheit zu zieben, bevor man sich nicht uber den vieldeutigen Begriff der Arbeit verstandigt. Da aber, wie gesagt, alle Arbeitsgerate Gebrauebsgegenstande sind und alle Gegenstande wiederum regelmaBig Gebrauchsgegen- stande sind, so bedarf es dieser Untersuchung nicht, sondern man wird das Modell keines (beweglichen) Gegenstandes vom Gebrauchsmusterschutz ausschlieBen, wenn es nur dem Gebrauchszwecke durch eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung dienen soli."